100 Tage: Stadträtin Weber zieht erste Bilanz

„Nicht wenige haben mich vor dieser großen Aufgabe gewarnt, aber wir brauchen den Mut, Neues zu wagen und Synergien zu schaffen, wenn wir große Herausforderungen bewältigen wollen. Dazu zähle ich allen voran das enorme Wachstum unserer Stadt, die damit einhergehende Flächenkonkurrenz, der gestiegene Bedarf an Schul- und Betreuungsplätzen und natürlich die Bewältigung des Klimawandels sowie den Schutz unserer Lebensgrundlagen“, sagte die Stadträtin.

Die wichtigsten Schritte und Erfolge aus dem Bereich Bildung
⦁ Sieben Planungsphasen Null begonnen, darunter:
1. Planungsphase Null für Neubau der Berta-Jourdan-Schule
2. Planungsphase Null für Neubau der Philipp-Holzmann-Schule
⦁ Brandsanierung der Ziehenschule schreitet mit großen Schritten voran
⦁ Erweiterung der Mühlbergschule wird im Rahmen einer konzertierten Aktion mit Hochdruck vorangetrieben
⦁ Spatenstich für den Bildungsstandort Europaviertel (Grundschule und Kita)
⦁ Schule am Ried: Vergabe der Rohbauarbeiten abgeschlossen. (Start voraussichtlich Mitte Januar 2022)
⦁ Kauf der Erasmusschule gesichert
⦁ Umzug der 400 Mitarbeitenden des Stadtschulamts mit 8000 Kisten innerhalb von zwei Wochen, das ABI folgt im Februar
⦁ Start der zweiten Pilotphase zur Vorbereitung des Rechtsanspruchs auf Grundschulkindbetreuung ab dem Jahr 2026/27
⦁ Neue Betriebsleitung für die VHS

Weber sagt dazu: „Als Bildungsdezernat ist es unser Ziel, Chancengleichheit zu schaffen und alle Kinder und Jugendliche zu befähigen, den für sich besten Abschluss zu machen und die Persönlichkeit zu werden, die sie sich erträumen. Dafür ist der Bau von Schulen und Kitas eine zentrale Aufgabe, aber genauso auch die Jugendhilfe in der Schule, die Bereitstellung von Sprachförderangeboten oder die Gewinnung von gut ausgebildeten Fachkräften im Kita-Bereich. Die Chancen für den Schul- und Kitabau, die sich aus dem neuen Dezernatszuschnitt ergeben, wollen wir natürlich nutzen.“

In den nächsten Jahren müssten 24 neue Schulen gegründet und insgesamt 65 Baumaßnahmen im Schulbereich gestemmt werden, so Weber. „Bei allen berechtigten Diskussionen um eine Konsolidierung des Haushalts werden wir der Pflichtaufgabe zur Versorgung der Schülerinnen und Schüler nachkommen und hierfür ausreichende Mittel zur Verfügung stellen.“

Die wichtigsten Schritte und Erfolge aus dem Bereich Immobilien
⦁ Vorkaufsrecht für das Silobad genutzt und damit vor Abriss und Zweckentfremdung geschützt
⦁ Dezernatsübergreifende Rettung des Bunkers Marbachweg
⦁ Lösung für das Café Hauptwache – Rücknahme der Kündigung des Betreibers und Erarbeitung eines neuen Konzepts
⦁ Neuer Platz für das Bauwagendorf als Interim

Neue Bau- und Liegenschaftspolitik für Frankfurt

Sie habe den Anspruch, eine kritische Baupolitik und soziale Liegenschaftspolitik zu betreiben, die alle Gruppen in unserer Stadt im Blick hat und sich an den gesellschaftlichen Bedarfen orientiert, sagte die Dezernentin. „Erste Schritte in diese Richtung haben wir mit der Bereitstellung einer Ersatzfläche für das Bauwagendorf gemacht, auch die Rettung des Bunkers Marbachweg und unser Einsatz für einen Alternativstandort gehören dazu. Ich denke aber auch an Themen, die ich aus meiner Erfahrung als Integrationsdezernentin einbringe, wie die Übernahme der historischen Verantwortung für die Wohngemeinschaft Bonameser Straße. Ich will, dass das soziale Klima in dieser Stadt auch im Bau- und Liegenschaftsbereich gestärkt wird und die Menschen wieder im Mittelpunkt stehen“, betonte Weber. Als weitere zentrale Themen ihrer Amtszeit nannte die Dezernentin den Schutz von Mieterinnen, Mietern und Vermietern durch eine Begrenzung der steigenden Erbbauzinsen, insbesondere für genossenschaftliches und gemeinschaftliches Wohnen.

Die wichtigsten Schritte und Erfolge aus dem Bereich Neues Bauen
⦁ 15 neue Mitarbeitende eingestellt (Fachbereiche 25.1, 25.2, 25.3 und 25.5)
⦁ Standardisierte Haushaltsanmeldungen auf der Grundlage von Kosten- und flächenkennwerten zur Vereinfachung der Arbeitsprozesse

„Ich will eine Bildungs-, Immobilien- und Baupolitik aus einem Guss“, betont Weber. „Die Aufgaben sind sehr vielfältig und oft unterschiedlich, aber die Synergiepotenziale dennoch groß. Wir haben jetzt schon mit dem Umbau der Strukturen für den Schulbau begonnen. Das Projektteam ,Schulbau beschleunigen‘ habe ich als Stabsstelle meinem Dezernat angegliedert. Das ist jetzt Chefinnensache. Und das Stadtschulamt und das Amt für Bau und Immobilien sind im November endgültig zusammengezogen. Damit arbeiten die wichtigsten Ämter für die soziale Infrastruktur in unserer Stadt nun Tür an Tür und nutzen die Gelegenheit für Flurgespräche. Davon erhoffen wir uns viel mehr Kooperation und Kommunikation.“