Vorsprung Frankfurt - Politik - Page #9

Justizzentrum Frankfurt. Copyright: © Visualisierung Architekten plan2

„Der traditionelle Justizstandort an der Konstablerwache in Frankfurt am Main ist auch über die hessischen Landesgrenzen hinweg eines der bedeutendsten und größten Justizzentren in Deutschland. Hessen investiert massiv in die Justiz. Dies gilt für das Personal genauso wie für die Gebäude und die Technik. Neben einer personellen Verstärkung braucht eine leistungsfähige Justiz auch eine gute Infrastruktur und eine zeitgemäße Ausstattung. Ein zentraler Baustein für die Weiterentwicklung des Justizzentrums ist mit dem Bau von zwei neuen Gebäuden in Kooperation mit Hochtief gesetzt. Der Konzern übernimmt den Bau der Gebäude, in die die Staatsanwaltschaft, die Generalstaatsanwaltschaft, das Oberlandesgericht und das Landgericht einziehen werden. Die Kosten für Bau und Betrieb beider Neubauten bewegen sich im mittleren dreistelligen Millionenbereich“, erklären der Hessische Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) und der Hessische Justizminister Roman Poseck (CDU).

Die rosa Flächen zeigen, dass es in Frankfurt am Main schon einige Fernwärmeleitungen gibt. Im Rahmen einer Studie wurden weitere Fernwärme-Potenzialgebiete identifiziert. Die lilafarbenen Flächen zeigen Rechenzentren-Cluster, in denen Abwärme für die Fernwärme genutzt werden könnte. Copyright/Grafik: e-think energy research

In welchen Stadtteilen wird mit Fernwärme geheizt? Wo werden andere Lösungen sinnvoll sein – Solar- oder sogar Geothermie? In welchem energetischen Zustand sind die Gebäude in der Stadt? Diese und andere Fragen beantwortet die Konzeptstudie zur Vorbereitung der kommunalen Wärmeplanung in Frankfurt am Main, die Klima-und Umweltdezernentin Rosemarie Heilig am Donnerstag, 30. November, vorgestellt hat: „Dank dieser Analyse des Ist-Zustands und der Potenziale haben wir einen guten Überblick darüber, wie in Frankfurt aktuell geheizt wird, welche Möglichkeiten es in den Stadtteilen für einen Fernwärmeausbau gibt und welche Techniken wo am besten geeignet sind, um möglichst klimaneutral und kostensparend zu heizen.“

Nach dem ersten Jahr ihrer Amtszeit als Dezernentin für Bildung, Immobilien und Neues Bauen hat Sylvia Weber eine erste Bilanz gezogen und gleichzeitig die Schwerpunkte für die kommenden Jahre erläutert: „Mit Mut und hohem Engagement haben wir die großen Herausforderungen unseres Dezernates im ersten Jahr angepackt.

Dass die Hessische Landesregierung eine Vorgriffsregelung auf das bundesweit geplante „Chancenaufenthaltsrecht“ getroffen hat, wird von der Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV) ausdrücklich gelobt. Damit wird für viele langjährig Geduldete gesichert, dass sie nicht doch noch bis zum Inkrafttreten der Bundesregelung abgeschoben werden.

Jede und jeder kennt sie: Die großen, 2005 errichteten Mainziel-Informationstafeln an den Haupteinfallstraßen Frankfurts, auf denen das Straßenverkehrsamt zielgerichtet zur aktuellen Verkehrslage informiert. „Auch in Corona-Zeiten waren diese Tafeln sehr nützlich“, sagt Mobilitätsdezernent Stefan Majer: „Technisch jedoch haben sie, ebenso wie unser Parkleitsystem aus den 1990 ern, ihre Lebensdauer längst überschritten.“

Wo steht Frankfurt im Vergleich zu anderen Großstädten? Dies ist die zentrale Frage, die der Materialienband „Frankfurt im Regional- und Großstädtevergleich 2020“ für verschiedene Lebensbereiche zu beantworten versucht. Für die Bewertung der unterschiedlichen regionalen wie überregionalen Entwicklungen braucht es geeignete Beobachtungsinstrumente und die Bereitstellung vergleichbarer, qualifizierter Daten.

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