Vorsprung Frankfurt - Ein Jahr Bildung, Immobilien und Neues Bauen für Frankfurt

Ein Jahr Bildung, Immobilien und Neues Bauen für Frankfurt

Politik
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Nach dem ersten Jahr ihrer Amtszeit als Dezernentin für Bildung, Immobilien und Neues Bauen hat Sylvia Weber eine erste Bilanz gezogen und gleichzeitig die Schwerpunkte für die kommenden Jahre erläutert: „Mit Mut und hohem Engagement haben wir die großen Herausforderungen unseres Dezernates im ersten Jahr angepackt.

Dazu zähle ich nach der herausfordernden Zeit der Corona-Pandemie, von der die Bildungseinrichtungen maßgeblich betroffen waren, weiterhin das enorme Wachstum unserer Stadt, die damit einhergehende Flächenkonkurrenz, der gestiegene Bedarf an Schul- und Betreuungsplätzen, die Aufnahme geflüchteter Kinder in unsere Schulen und natürlich die Bewältigung des Klimawandels sowie den Schutz unserer Lebensgrundlagen", sagte die Dezernentin. „Wir wissen, um Strukturen zu verändern und Synergien zu schaffen, braucht es Zeit und einen langen Atem. Trotzdem konnten wir schon in den ersten zwölf Monaten wichtige Schritte gehen und Erfolge verzeichnen":

Beispiele aus dem Bereich Bildung:

- Sieben Planungsphasen Null begonnen, darunter Planungsphase Null für Neubau der Berta-Jourdan-Schule, Planungsphase Null für Neubau der Philipp-Holzmann-Schule, Planungsphase Null für die Walter-Kolb-Schule abgeschlossen
- Lösung der Führungskrise an der VHS: neue Betriebsleitung und drei neue Fachbereichsleitungen eingestellt
- Start der Akademie des Alters
- Start der zweiten Phase des Pilotprojektes zum Gesamtkonzept Ganztag zur Vorbereitung des Rechtsanspruchs für Eltern ab dem Jahr 2026/27
- Fertigstellung der großen Fortschreibung des integrierten Schulentwicklungsplans (iSEP) für die allgemeinbildenden Schulen 2020 bis 2029, der im September durch die Ausschüsse, Ortsbeiräte und die Stadtverordnetenversammlung beraten wird
- Erfolgreiche Durchführung der Beteiligungsprozesse in den sechs Bildungsregionen
- Die Verlängerung des Bibliotheksausweises ist jetzt online möglich
- Das neue Konzept einer Schulschwimmwoche in der Woche vor den Sommerferien für Grundschulkinder ist gemeinsam mit Sportdezernent Josef umgesetzt worden
- Neue Betreuungsplätze mit bilingualem Angebot geschaffen
- 2500 Luftfiltergeräte an 140 Schulen für die Jahrgänge 1 bis 6 stehen zum Herbst 2022 zur Verfügung
- Die Ausstattung aller Schulen mit W-LAN wird erfolgreich bis zu den Weihnachtsferien 2022/2023 umgesetzt
- „Frankfurt zaubert" zur Milderung der Folgen der Corona-Pandemie für Kita- und Grundschulkinder an den Start gebracht
- Ausweitung der Sprachförderangebote an Kitas und Grundschulen sowie speziell für Intensivklassen (Programme Bücherkoffer, Sprachentdecker, Deutschsommer)

Stadträtin Weber sagt dazu: „Als Bildungsdezernentin ist und bleibt es mein Ziel, Chancengleichheit zu schaffen und alle Kinder und Jugendliche zu befähigen, den für sie besten Abschluss zu erreichen, ihre Talente und Fähigkeiten zu entwicklen und die Persönlichkeit zu werden, die sie sich erträumen. Dafür ist der Bau von Schulen und Kitas eine zentrale Aufgabe, aber genauso auch die Jugendhilfe in der Schule, die Bereitstellung von Sprachförderangeboten oder die Gewinnung von gut ausgebildeten Fachkräften im Kita-Bereich. Die Chancen für den Schul- und Kitabau, die sich aus dem neuen Dezernatszuschnitt ergeben, konnten wir schon nutzen und werden das auch zukünftig tun."


Beispiele aus dem Bereich Schulbau und Flächensicherung für Schulnutzung:

- Die Römerstadtschule wurde im Juni 2022 feierlich eingeweiht
- Die erweiterte und sanierte Mühlbergschule wird mit dem Beginn des Schuljahrs 22/23 eingeweiht
- Das neue Gymnasium Süd wurde gegründet und startet mit dem Schuljahr 22/23
- Die Carlo Mierendorff Schule eröffnet ihre neue Oberstufe mit dem Schuljahr 22/23
- Richtfest zum dritten Bauabschnitt des Gymnasiums Nord, Fertigstellung im Herbst 2022
- Der Bildungsstandort Europaviertel (Grundschule & KITA) ist im Bau
- Die Brandsanierung an der Ziehenschule ist abgeschlossen, der Wettbewerb zur Erweiterung der Schule ist ausgelobt
- Schule am Ried: Rohbauarbeiten abgeschlossen, Richtfest findet im Herbst 2022 statt
- Bildungscampus Gallus: erste Stufe des Wettbewerbs bereits durchgeführt, Ergebnisse der zweiten Stufe Ende 2022 erwartet
- Schulcampus Griesheim: Freimachung des Grundstücks gestartet
- FLINT-Areal für ein Berufsschulzentrum erworben
- Gelände und Gebäude der ERASMUS-Schule erworben
- Grundstückssuche für die Europäische Schule erfolgreich auf den Standort am Festplatz Ratsweg fokussiert

In den nächsten Jahren müssten 24 neue Schulen gegründet und insgesamt 65 Baumaßnahmen im Schulbereich gestemmt werden, betont Weber. „Die aktuelle Haushaltssituation fordert eine hohe Disziplin bei den Ausgaben. Aber: Die Versorgung unserer Schülerinnen und Schüler mit Schulplätzen bleibt eine Pflichtaufgabe, für die wir ausreichende Mittel zur Verfügung stellen müssen."

Weber führt aus: „Wir haben den Umbau der Strukturen für den Schulbau weiter vorangetrieben: Das Projektteam ,Schulbau beschleunigen' arbeitet nun als Stabsstelle in meinem Dezernat. Das ist Chefinnensache. Und das Stadtschulamt und das Amt für Bau und Immobilien (ABI) sind im November 2021 an der Solmsstraße endgültig zusammengezogen. Damit arbeiten die wichtigsten Ämter für die soziale Infrastruktur in unserer Stadt nun Tür an Tür. Es entsteht mehr Kooperation und Kommunikation."


Beispiele aus dem Bereich Immobilien:

- Vorkaufsrecht für das Silobad genutzt und damit vor Abriss und Zweckentfremdung geschützt; ein analoges Verfahren für die Ballsporthalle ist auf dem Weg
- Dezernats- und ebenenübergreifende Initiative zur Rettung der Brotfabrik in Hausen
- Lösung für das Café Hauptwache – Rücknahme der Kündigung des Betreibers und Erarbeitung eines neuen Konzepts
- Neuer Interims-Platz für das Bauwagendorf
- Konzeptverfahren für den Paradieshof und die Stiftstraße 32 in Vorbereitung
- Erstes Projekt der GIMA auf den Weg gebracht. Der Verkauf einer Immobilie an eine Genossenschaft wurde realisiert.

„Ich betreibe eine kritische Baupolitik und soziale Liegenschaftspolitik", sagt die Dezernentin. „Ich will, dass das soziale Klima in dieser Stadt auch im Bau- und Liegenschaftsbereich gestärkt wird und der Mensch wieder im Mittelpunkt steht. Auch die Menschen sollen eine Chance bekommen, die sich auf dem Immobilienmarkt sonst nicht durchsetzen können ", sagt die Stadträtin.

Als ein vordringliches Thema ihrer Amtszeit nannte die Dezernentin nach wie vor den Schutz von Mieterinnen und Mietern und Vermietern durch eine Begrenzung der steigenden Erbbauzinsen, insbesondere für genossenschaftliches und gemeinschaftliches Wohnen.

Beim Vorkaufsrecht in den Milieuschutzgebieten brauche sie gleichzeitig dringend eine neue Gesetzgrundlage des Bundes, um das Instrument effektiv einsetzen zu können. „Unsere gemeinsame Initiativen in Berlin tragen hier hoffentlich bald Früchte", sagt die Dezernentin.

Beispiele aus dem Bereich Neues Bauen:

- Umbau vor Abriss und Bauen im Bestand gewinnt an Bedeutung, etwa bei der geplanten Transformation ehemaliger Bürogebäuden für das neue Gymnasium Süd an der Gerbermühlstraße
- Einbeziehung der CO2-Bilanz in die Gesamtkostenberechnung, beispielsweise beim Austausch und der energetischen Sanierung von Fenstern
- Energetische Sanierungen der rund 500 städtischen Bestandsgebäude sind gestartet
- Stärkerer Fokus auf Holz als nachwachsender Rohstoff, etwa auch bei temporären Schulerweiterungen und -auslagerungen. Die vom Dezernat nach Frankfurt geholte Schulbaumesse im April 2022 nahm das Thema „Schulen aus Holz – Chancen für den Frankfurter Schulbau" in den Fokus
- Intensives Monitoring und (Neu)Bewertung von Maßnahmen mit dem Ziel einer „Nachhaltigkeitsrichtline" begonnen, die die drei Säulen der Nachhaltigkeit gewichtet: ökologische, ökonomische und soziokulturelle Nachhaltigkeit müssen zusammen betrachtet werden
- Nachhaltiges Bauen und damit eine neue Baukultur zu etablieren, sei das langfristige Ziel ihrer Arbeit als Dezernentin für Bildung, Immobilien und Neues Bauen, sagt Weber. Und das bedürfe gleichzeitig auch eines langen Atems. Dennoch zeigten sich auch schon nach einem Jahr erste Erfolge.

„Bauen ist natürlich immer auch Ästhetik", betont Stadträtin Weber. „Es ist eine zutiefst soziale Frage, welche Architektur wir den Menschen in unserer Stadt, auf unseren Straßen zumuten. Der öffentliche Raum gehört allen, sollte barrierefrei sein und für alle Menschen einen schönen Anblick bieten, damit sie sich in unserer Stadt wohl und zu Hause fühlen." Unter anderem mit der Vielzahl der ausgelobten und durchgeführten Wettbewerbe im Schulbau trage das Dezernat diesem Anspruch Rechnung.



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