BFF: Peter Feldmann spielt den "Superpopulisten"

"Nun hat er mit einer Mitteilung aus seinem Amt unter dem Titel: ‚Peter Feldmann wird Stadt-Bürgermeister´ eindrucksvoll bestätigt, dass diese Zweifel überaus berechtigt sind. Der ehemalige Funktionär des Sozialkonzerns AWO äußert sich in dieser Mitteilung wie folgt: ‚´Ich will Stadt-Bürgermeister werden. Nah dran bei den Leuten in den Frankfurter Vierteln und nicht oben im Römer.´ Selbiger sei laut Feldmann ‚eine weit entfernte Blase´, so die BFF

"Es ist ja verlockend, Feldmann aufgrund solcher Verlautbarungen einfach nicht mehr ernst zu nehmen oder hübsche Satiren darüber zu verfassen. Es ist aber leider Tatsache, dass der SPD-Politiker gewählter Oberbürgermeister ist, nicht aber ‚Stadt-Bürgermeister´. Denn der Hessischen Gemeindeordnung ist eine solche Bezeichnung fremd und darin auch nicht zu finden. Doch wer die kommunale Demokratie, die nun einmal im Römer tagtäglich stattfindet, als ‚Blase´ abqualifiziert, der will sich wohl auch nicht mehr mit Belanglosigkeiten wie der Hessischen Gemeindeordnung beschäftigen", erklären die BFF.

"Peter Feldmann versucht ganz offensichtlich, mit seinen peinlichen Eskapaden im Stil eines Superpopulisten seine Verwicklungen in den AWO-Skandal zu übertönen. Dieses Bemühen wird allerdings schon aufgrund der nahenden Kommunalwahl kläglich scheitern. Bei dieser kann Feldmann zwar nicht aus dem Amt gewählt werden. Doch seine jüngsten Äußerungen sind für die Frankfurter Stadtverordneten und ihre Fraktionen wieder einmal ein gegebener Anlass, sich mit § 76 der HGO auszusetzen: Nämlich der Möglichkeit (bzw. Notwendigkeit) einer vorzeitigen ‚Abberufung´ des Oberbürgermeisters!", teilen die BFF mit.

"Die Bürger Für Frankfurt hatten die Abberufung bzw. Abwahl von Feldmann aus dem Amt des Oberbürgermeisters bereits Ende November 2019 im Zusammenhang mit seiner Verstrickung in die AWO-Affäre ins Gespräch gebracht. Denn es gilt, die Glaubwürdigkeit der kommunalen Demokratie in Frankfurt und die Würde des Amtes des Oberbürgermeisters wiederherzustellen", so die BFF weiter.

„Die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt haben in diesem Amt keinen Politclown als ‚Stadt-Bürgermeister‘ verdient“, so der Kommentar von BFF-Fraktionschef Mathias Mund.