Großes Interesse an der Briefwahl in Frankfurt

„Wir haben von Anfang an damit gerechnet, dass vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie das Interesse an der Briefwahl steigt, weil damit eine kontaktlose Stimmabgabe möglich ist“, sagte der für Wahlen zuständige Stadtrat Jan Schneider bei der Vorstellung des Briefwahllokals in der Lange Straße.

„Das Bürgeramt, Statistik und Wahlen ist darauf vorbereitet und hat unter anderem in der Innenstadt ein Briefwahllokal eingerichtet, in dem ausreichend Platz ist, um alle Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten. Hier gibt es außerdem als besondere Neuheit einen Außenschalter, an dem Wählerinnen und Wähler vorbestellte Wahlunterlagen abholen können, ohne das Gebäude zu betreten. Kurzzeitparkplätze ermöglichen es Autofahrerinnen und Autofahrern, einen kurzen Zwischenstopp beim Briefwahllokal einzulegen. Damit machen wir es noch leichter, das Wahlrecht auszuüben.“

Schneider betonte, dass die Briefwahl gerade unter den aktuellen Umständen eine sichere und zuverlässige Alternative zum Gang ins Wahllokal ist. „Der Hessische Städtetag empfiehlt ausdrücklich, diese Möglichkeit zu nutzen.“ In Frankfurt haben bei der Kommunalwahl 2016 bereits 24,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler ihre Stimme per Brief abgegeben. „Wir gehen davon aus, dass dieser Anteil dieses Mal deutlich höher sein wird“, sagte Schneider.

Rund 515.000 Wählerinnen und Wähler sind aufgerufen, am Sonntag, 14. März, die Stadtverordnetenversammlung und die 16 Ortsbeiräte neu zu wählen. Darüber hinaus bestimmen rund 202.000 Frankfurterinnen und Frankfurter die künftige Zusammensetzung der Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung. Seit Monaten ist das Bürgeramt, Statistik und Wahlen mit den Vorbereitungen beschäftigt. „Die mit der Corona-Pandemie verbundenen besonderen Herausforderungen werden seit September stetig an die sich verändernden Rahmenbedingungen angepasst“, sagte Oliver Becker, Leiter des Amtes.

Wegen der zu erwartenden höheren Nachfrage bei der Briefwahl wurde die Zahl der Briefwahlbezirke von 117 auf 140 erhöht. Für die Auszählung der Briefwahlstimmen steht auf dem Messegelände eine weiträumige Messehalle zur Verfügung. Die Fläche dort ist fast doppelt so groß wie bei früheren Wahlen. Damit wird gewährleistet, dass bei der Auszählung die Abstandsregeln eingehalten werden können. Außerdem wurde in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt ein umfangreiches Hygiene- und Schutzkonzept erarbeitet, das Vorsichtsmaßnahmen nicht nur für die Auszählung der Briefwahl, sondern auch für die Wahllokale und die Auszählung an den Tagen nach der Wahl vorsieht. Unter anderem werden allen Wahlhelferinnen und –wahlhelfern FFP2-Masken zur Verfügung gestellt.

„Briefwahl ist nicht kompliziert“, betonte Schneider. Es gibt verschiedene Wege, die Unterlagen zu beantragen:

• Ganz klassisch: Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungen, die in den kommenden Tagen zugestellt werden, befindet sich ein Vordruck, der mit der Post ans Wahlamt geschickt werden kann.

• Online: Auf der Wahlbenachrichtigung und auf Plakaten an 1200 Stellen im Stadtgebiet befindet sich ein QR-Code, der mit einem Smartphone gescannt werden kann und der direkt zur Internetseite mit allen Infos zu den Wahlen führt unter http://www.frankfurt.de/wahlen . Über diese Seite oder über http://www.frankfurt.de/briefwahl gelangt man zu einem Formular, in dem alle nötigen Daten für die Briefwahl eingetragen werden können.

• Per E-Mail: Eine formlose E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mit Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift der Hauptwohnung und die gegebenenfalls abweichende Versandanschrift führt ebenfalls zum Erfolg.

• Per Brief: Wer lieber der Post vertraut, schickt einen formlosen Brief mit Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift der Hauptwohnung und die gegebenenfalls abweichende Versandanschrift an das Bürgeramt, Statistik und Wahlen, Lange Straße 25-27, 60311 Frankfurt am Main.

• Im Briefwahllokal: Wer sich die Unterlagen nicht mit der Post zusenden lassen will, kann sie nach vorheriger Terminvereinbarung (online oder telefonisch unter Telefon 069/212-40400) direkt in zwei Briefwahllokalen abholen. In der Innenstadt stehen dafür ausreichend dimensionierte Räume in der Lange Straße 25-27 zur Verfügung, zudem im Bürgeramt Höchst, Dalbergstraße 14. Dort ist es auch möglich, die Stimmzettel direkt auszufüllen und in die jeweiligen Urnen zu werfen. In der Lange Straße gibt es zusätzlich die Möglichkeit, nach vorheriger Beantragung die Unterlagen an einem Außenfenster an der Pforte entgegenzunehmen, um Kontakte zu vermeiden.

Weitere Informationen rund um die Wahlen sind telefonisch unter 069/212-40400 oder im Internet unter http://www.frankfurt.de/wahlen erhältlich. Besondere Hinweise anlässlich der Corona-Pandemie sind auf der Seite unter http://www.frankfurt.de/service-und-rathaus/stadtpolitik/wahlen/kommunalwahlen-2021/corona-informationen zusammengefasst.

Foto: Jan Schneider und Oliver Becker mit dem Musterstimmzettel für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung.
Foto: Oliver Becker und Jan Schneider präsentieren das Briefwahllokal in der Lange Straße. Fotos: Stadt Frankfurt/Rainer Rüffer