Mit einem entsprechenden Vortrag an die Stadtverordnetenversammlung wird sich nach Angabe des Frankfurter Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling der Magistrat in seiner Sitzung am Freitag, 12. Februar, befassen.
„Soziale Bewegungen wie Fridays for Future und Bündnisse wie der Radentscheid machen deutlich, dass sich die Erwartungshaltung gegenüber der Mobilitätsplanung in weiten Teilen der Gesellschaft verändert hat“, sagt Oesterling. Hierin werde ein gesteigertes Interesse zur Mitbestimmung in der Mobilitätsplanung deutlich. Faktoren wie der spürbare Klimawandel und zuletzt die Corona-Pandemie hätten diese Entwicklung noch befördert. „Gleichzeitig ist es unbedingt notwendig, ein attraktives Umfeld für Unternehmen und Betriebe zu erhalten und einen fließenden Waren- und Personenverkehr zu gewährleisten“, betont der Verkehrsdezernent. Die Steuerung urbaner und nachhaltiger Mobilität stelle für Städte angesichts vieler, auf den ersten Blick oft widersprüchlich erscheinender Interessen und Erwartungen, schließlich eine große Herausforderung dar.
„Wir haben im vergangenen Jahr bereits gute Gespräche mit institutionellen Interessenvertretungen geführt. Hier waren unter anderem die IHK, der DGB, aber auch der Verkehrsclub Deutschland und die städtischen Universitäten beteiligt. Dabei wurde deutlich, dass eine ernsthafte Bereitschaft besteht, sich mit den zum Teil konkurrierenden Interessen zu befassen und einen Konsens zu finden“, sagt Oesterling.
Um dieser Bereitschaft zu begegnen, soll der Masterplan Mobilität & Verkehr (MoVe) unter breiter Beteiligung institutioneller Interessenvertretungen und Bürgerinnen und Bürger erarbeitet werden. Der Prozess selbst soll jederzeit über eine Online-Plattform einsehbar sein. Ziel sei es, Leitlinien für eine nachhaltige städtische Mobilitätsentwicklung zu formulieren, die verschiedenen Interessen gerecht werde und politischen Entscheidungsträgern, Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern einen beständigen Orientierungsrahmen Frankfurt bieten.
„In den Gesprächen mit den institutionellen Interessenvertretern und Bürgern wurde bestätigt, dass der Wunsch nach Beständigkeit, Transparenz und Mitsprache besteht. Diesen Anspruch wollen wir erfüllen“, sagt Oesterling. „Ich bin daher zuversichtlich, dass Magistrat und Stadtverordnetenversammlung diesen Prozess entsprechend unterstützen werden.“
