Am Sonntag, 14. März, werden in Frankfurt am Main die Stadtverordnetenversammlung, die 16 Ortsbeiräte sowie die Kommunale Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV) neu gewählt. Damit werden die Weichen für die Entwicklung der Kommunalpolitik in den kommenden fünf Jahren gestellt.
Unter Corona-Bedingungen stellen diese Wahlen eine besondere Herausforderung dar. Schon seit Monaten arbeitet das Bürgeramt, Statistik und Wahlen daran, dass eine sichere Stimmabgabe möglich ist – egal, ob im Wahllokal oder per Briefwahl.
In der Außenstelle des Amtes herrscht Hochbetrieb: Rund 1500 Wahlurnen stehen dort in Reih und Glied und warten darauf, in den Tagen vor der Wahl in die 376 Wahllokale geliefert zu werden. Mit in die Lkw gepackt werden Utensilien, die bei früheren Wahlen nicht benötigt wurden: 97.000 OP-Masken, 7100 FFP2-Masken, 72.000 Desinfektionstücher, 2000 Liter Händedesinfektionsmittel, 33.000 Meter Klebeband zur Abstandsmarkierung. Außerdem stehen 900 Trennscheiben aus Plexiglas bereit. Damit soll das Infektionsrisiko für die Wählerinnen und Wähler sowie die rund 6500 ehrenamtlichen Mitglieder der Wahlvorstände so gering wie möglich gehalten werden. „Es steht für uns an erster Stelle, allen Beteiligten eine sichere Wahl zu ermöglichen“, betont Jan Schneider, der für Wahlen zuständige Dezernent. „Ich bedanke mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bürgeramtes, Statistik und Wahlen für ihren engagierten Einsatz unter schwierigen Bedingungen.“
Die Stimmen können ganz klassisch am 14. März in einem der 376 Wahllokale abgegeben werden, wo sämtliche Hygiene-Abstandsregeln eingehalten werden. Aber in diesem Jahr ist die Briefwahl ganz besonders gefragt. „Die Stimmzettel ganz bequem und kontaktlos zu Hause auszufüllen, ist unter den aktuellen Bedingungen die beste Variante“, sagt Schneider. Er weist darauf hin, dass Briefwahlanträge, die sich am bequemsten online unter http://www.frankfurt.de/briefwahlunterlagen oder mithilfe des QR-Codes auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung stellen lassen, spätestens am Mittwoch, 10. März, im Wahlamt vorliegen sollten, damit sie noch rechtzeitig zugeschickt werden können. Und wer die Wahlunterlagen schon zu Hause hat, dürfe bitte nicht vergessen, den Wahlbrief mit den ausgefüllten Stimmzetteln in den Briefkasten zu werfen, damit die Stimmen berücksichtigt werden können.
Auch unabhängig von Corona ist der Aufwand für die Vorbereitung der Wahlen hoch. Noch nie gab es so viele Kandidatinnen und Kandidaten wie bei diesen Kommunalwahlen. Allein bei der Wahl der Stadtverordnetenversammlung konkurrieren 1105 Bewerberinnen und Bewerber auf 28 Listen um die 93 Sitze. Der Stimmzettel hat deshalb die beachtliche Größe von 120 mal 60 Zentimeter. Aus der Druckerei wurde die benötigte Menge auf 30 Europaletten angeliefert. Für die kleineren Stimmzettel für die Wahl der Ortsbeiräte wurden 17 Paletten benötigt, bei der KAV waren es acht Paletten. Darüber hinaus werden 2100 Sichtblenden für die Wahlkabinen, 1900 Wahlraumschilder, 14.000 Umschläge und 26.000 Siegelstreifen benötigt. „Um das Material auszuliefern, sind rund 50 Lkw im Einsatz“, erläutert Oliver Becker, der Leiter des Bürgeramtes, Statistik und Wahlen. „Die Durchführung der Wahlen ist eine gewaltige logistische Herausforderung.“
Am Montag nach der Wahl werden die Unterlagen in neun verschiedene städtische Ämter gebracht, wo die Stimmzettel ausgewertet werden, auf denen nicht nur ein Listenkreuz gesetzt wurde. Denn anders als etwa bei Bundestags- oder Landtagswahlen können bei den Kommunalwahlen die Wählerinnen und Wähler einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten – auch von verschiedenen Listen – bis zu drei Stimmen geben, um die Chancen auf ihren Einzug in das jeweilige Gremium zu erhöhen. „Kumulieren und Panaschieren“ nennen das die Fachleute. Das klingt komplizierter, als es ist. In einem kleinen Film, der unter http://www.frankfurt.de/wahlen zu finden ist, werden die Möglichkeiten erläutert.
Wegen des besonderen Wahlrechts wird es am Abend des Wahlsonntags nur ein Trendergebnis geben. Wie viele Stimmen die einzelnen Listen sowie die jeweiligen Bewerberinnen und Bewerber bekommen haben, ermitteln die rund 1800 Mitglieder der Auszählungswahlvorstände in den Tagen nach der Wahl. Erst wenn sie ihre Arbeit abgeschlossen haben, steht fest, welche ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in den kommenden Jahren die Geschicke der Stadt bestimmen. Das amtliche Wahlergebnis wird am Freitag, 26. März, durch den Wahlausschuss verkündet. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle Wahlen im Bürgeramt, Statistik und Wahlen stehen dann bereits vor ihrer nächsten Aufgabe: Die Vorbereitung der Bundestagswahl am 26. September.
Foto: In der Außenstelle des Wahlamtes stehen auf den Wahl-Urnen Hygieneartikel für die Wahllokale bereit.
Foto: Spuckschutzwände aus Plexiglas helfen, die Hygieneregeln im Wahllokal einzuhalten.
Foto: Vor dem Abtransport in die Wahllokale werden die Wahlmappen mit allen Unterlagen für die Wahlvorstände bestückt. Fotos: Stadt Frankfurt/Dezernat V.
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