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"Wohin die Reise mit der möglichen Koalition aus GRÜNE, SPD, FDP und VOLT im Rathaus Römer in den nächsten fünf Jahren gehen dürfte, wurde bereits in der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung deutlich", schreibt die BFF-BIG-Fraktion im Römer in einer Pressemitteilung.
"Denn die zukünftigen Koalitionäre hatten für eine reine Formalie, den Antrag NR 6 zur Bildung des Ältesten- sowie Haupt- und Finanzausschusses, auch „DIE LINKE – Fraktion im Römer“ als Antragssteller mit hinzugenommen. Ein in der Sache zwar völlig überflüssiger Schritt, der jedoch eine klare politische Botschaft sendet: Das Viererbündnis in spe hält sich eine Flanke nach links offen", so die BFF-BIG-Fraktion im Römer.
„Dafür gibt es eigentlich nur zwei Interpretationsmöglichkeiten. Entweder trauen SPD und GRÜNE dem zukünftigen Partner FDP nicht so recht über den Weg und sieht „DIE LINKE“ für den Fall des durchaus möglichen Scheiterns der bevorstehenden Koalitionsverhandlungen als potentiellen Partner für ein lupenreines Linksbündnis, den man sich warmhalten will.“, so der BFF-BIG-Fraktionsvorsitzende im Römer, Mathias Mund.
„Oder aber es ist eine eiskalte Abrechnung mit dem bisherigen Koalitionspartner CDU. Denn „DIE LINKE“ auf einen gemeinsamen Antrag zu setzen und diese als Antragspartner der Union vorzuziehen, kann der CDU gegenüber nur als offener Affront gewertet werden.“, folgert Mund. „Denn wenn man sich schon für eine Erweiterung der Antragsteller entscheidet, dann hätten alle demokratisch gewählten Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten auf diesen Antrag gehört.“
Als Neuling im Stadtparlament ist BFF-BIG-Mann Haluk Yildiz noch ein weiterer Aspekt für die neue Wahlperiode wichtig: „Das Niveau dieser konstituierenden Sitzung kann nur als unwürdig bezeichnet werden.“, so sein Resümee. „Dass die Ernsthaftigkeit der politischen Arbeit in diesem Gremium durch die Vertreter einer sogenannten „Satirepartei“ torpediert wird und zu einem Zirkus-Klamauk verkommt, darf sich in dieser Form in keinem Fall fortsetzen.“ Und Fraktionschef Mathias Mund fügt hinzu: „Zum einen haben das haben die Menschen in unserer Stadt nicht verdient und zum anderen erfordern die immensen Herausforderungen, vor denen wir in Frankfurt stehen, dass die Kommunalpolitik seriös betrieben wird.“
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