1. Juli: Tag gegen antimuslimischen Rassismus

Im vergangenen Jahr hat das Bundesinnenministerium (BMI) 1026 islamfeindliche Straftaten und 103 Angriffe auf muslimische Einrichtungen offiziell erfasst. Auch in Frankfurt sind in den letzten Monaten Moscheen des Öfteren zum Ziel rassistischer Angriffe geworden.

Integrationsdezernentin Sylvia Weber erklärt zum 1. Juli, dem Tag gegen antimuslimischen Rassismus: „Die Stadt Frankfurt am Main wendet sich entschieden gegen antimuslimischen Rassismus und Islamfeindlichkeit sowie gegen jegliche Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.“ Um die Probleme auch strukturell anzugehen, ist in Frankfurt von der Stadtverordnetenversammlung ein Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus verabschiedet worden.

„Wir investieren damit in den nächsten Jahren gezielt in den Schutz von Betroffenen sowie den Ausbau von Präventions-, Interventions- und Beratungsprogrammen. Eine dafür eingerichtete Koordinierungsstelle Anti-Rassismus sensibilisiert stadtweit und stadtintern für das Thema Anti-Rassismus und koordiniert Maßnahmen“, sagt Weber. Hinzu kämen stadtweite Maßnahmen im Bereich Racial Profiling, so etwa die Einführung eines digitalen Quittungssystems bei der Stadtpolizei und die Durchführung einer Studie zu Rassismus innerhalb der Polizei. Beide Maßnahmen sind im neuen Koalitionsvertrag verankert.

Auch bundesweit wird sich gezielter mit dem Phänomen Islamfeindlichkeit und antimuslimischen Rassismus befasst. „Ich freue mich“, sagt Weber weiter, „dass auch auf Bundesebene wichtige Initiativen wie das Kompetenznetzwerk Islam- und Muslimfeindlichkeit oder die Initiative CLAIM-Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit in der jüngeren Vergangenheit ins Leben gerufen wurden.“ CLAIM ist ein bundesweites Netzwerk, das sich mit Veranstaltungen, Studien, Beratungen, Kampagnen und neu – mit einem Meldeportal für antimuslimische Vorfälle – gezielt gegen Islamfeindlichkeit und antimuslimischen Rassismus richtet und damit effektivere Strukturen, auch in der Anti-Diskriminierungsberatung, schafft.

„Nun ist es die Aufgabe der handelnden politischen Akteur:innen, die Weichen zu stellen und nachhaltige rassismuskritische Strukturen zu etablieren“, betont Weber.

Hintergrund: Der Tag gegen antimuslimischen Rassismus
Vom 24. Juni bis 1. Juli wird bundesweit eine Aktionswoche gegen antimuslimischen Rassismus veranstaltet, koordiniert von CLAIM-Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit. Höhepunkt ist der Tag gegen antimuslimischen Rassismus am 1. Juli. An diesem Tag jährt sich der Mord an Marwa El-Sherbini, die 2009 während einer Strafverhandlung im Landgericht Dresden aus islamfeindlichen Motiven ermordet wurde. Der Mord an der schwangeren, 32-jährigen Pharmazeutin aus Ägypten markierte auch international eine Zäsur dafür, welche Folgen Islamfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus haben können. Seitdem steht der 1. Juli für ein entschiedenes Eintreten für eine solidarische, demokratische, freiheitliche und vielreligiöse Gesellschaft.