BFF-BIG-Fraktion: „Heiligenbildchen-Olaf“ muss bleiben dürfen

Und weiter: "Die „Neue Kräme“ ist ohne ihn quasi gar nicht mehr vorstellbar. Doch nachdem der Streit um „Eisenbahn-Reiner“ wieder neu aufgeflammt ist, hat die Stadtpolizei Olaf erneut ins Visier genommen und ihm den Betrieb seines kleinen christlichen Straßenladens in der bisherigen Form untersagt, da er zwar einen Gewerbeschein, aber keine Sondernutzungserlaubnis besitze."

„‚Eisenbahn-Reiner‘ erhält in Form eines Gnadenaktes des Verkehrsdezernenten eine auf 10 Jahre angelegte Sondernutzungserlaubnis, um seine Spielzeugeisenbahn dauerhaft an ein und demselben Ort ausstellen zu können.“, stellt der BFF-BIG-Fraktionsvorsitzende im Römer, Mathias Mund, fest. „‚Dass ‚Heiligenbildchen-Olaf‘ jetzt in Folge des Streits um diese Sonderbehandlung nicht mehr seiner bisherigen Tätigkeit nachgehen dürfen soll, ist nicht nachvollziehbar. Auch dass das Ordnungsamt jetzt in seinem Fall auf einen Bauchladen pocht, der nicht auf- oder abgestellt werden darf, ist keinesfalls akzeptabel.“

„Wir als BFF-BIG-Fraktion im Römer fordern eine Sondernutzungsgenehmigung für Olaf Wand, die ihm den Betrieb seines christlichen Straßenladens im Bereich um die Liebfrauenkirche ermöglicht und ihm die dafür notwendige Rechtssicherheit gibt.“, so Mund. „Ein klassischer Bauchladen funktioniert für Herrn Wand aufgrund seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung nicht. Ein mobiler Wagen, wie von ihm gewünscht, wäre daher eine für ihn praktikable Lösung.“

Dass das Amt für Straßenbau und Erschließung im Fall von „Heiligenbildchen-Olaf“ auf die Einhaltung der genehmigungsfreien Regularien pocht, aber „Eisenbahn-Reiner“ dauerhaft an einem festen Ort auf 10 Jahre eine Sondernutzungsgenehmigung erteilt, zeige laut Mathias Mund deutlich, "wie ungerecht der Umgang der Stadt Frankfurt mit den Betroffenen ist".

Die BFF-BIG-Fraktion im Römer fordert "daher ganz grundsätzlich für solche Fälle zukünftig eine Regelung, die für alle Beteiligten nachvollziehbar und einheitlich gestaltet ist". „Es ist die Aufgabe der zukünftig verantwortlichen Dezernenten, hier für Gerechtigkeit und Klarheit zu sorgen, damit der soziale Frieden in unserer Stadt gewahrt bleibt“, so das Fazit von Mathias Mund.