Stadtrat Markus Frank reagiert auf die aktuelle Berichterstattung in der Frankfurter Rundschau zum Zeitpunkt seiner Wiederwahl besonnen.
„Der Respekt vor den Wählerinnen und Wählern gebietet es, dass erst das Parlament und dann danach der Magistrat gewählt wird.“ Um die Regeln der Demokratie zu beachten, schlägt er daher vor, den Termin der Wahl nicht vor die Kommunalwahl im März 2021 zu legen.
Die Wiederwahl des Dezernenten, dessen Amtszeit am 7. Mai 2021 endet, kann nach den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung bereits in der diesjährigen Dezembersitzung des Stadtparlaments stattfinden. „Es wäre ignorant, wenn man sich einer Wiederwahl stellen würde, ohne das Wahlergebnis der Kommunalwahl abzuwarten. Das neue Stadtparlament sollte entscheiden, wer dem Magistrat angehört“, sagt Frank. Daher will er sich erst nach der Kommunalwahl zur Wahl stellen. Der Dezernent ist zuversichtlich, dass die Zusammensetzung des Stadtparlaments in der nächsten Legislaturperiode eine verlässliche und wertebewusste Kommunalpolitik garantiert.
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