100 Tage im Amt: Stadträtin Eileen O´Sullivan zieht erste Bilanz

„Noch im September fanden die Bundestagswahlen statt, die bekanntermaßen einen enormen organisatorischen Aufwand mit sich bringen. Hunderte ehrenamtliche Helfer:innen waren an diesem Tag im Einsatz, die Stadtverwaltung lief auf Hochtouren. Und wir haben es geschafft! Dank des unermüdlichen Engagements der vielen Beteiligten können wir in Frankfurt sagen: Bei uns lief alles glatt“, sagt die Stadträtin über die erste erfolgreich bewältigte Herausforderung ihres Dezernats.

Intensiver Austausch mit Mitarbeitenden

Die Bundestagswahl blieb dabei bei weitem nicht die einzige drängende Aufgabe, welche die ersten Wochen mit sich brachten. Ein besonders wichtiges Anliegen der Dezernentin: Möglichst sämtliche Mitarbeitende der drei Ämter kennenzulernen und in den offenen Austausch zu Wünschen und Erwartungshaltungen zu gehen.

Hierzu sagt O’Sullivan: „Ich freue ich mich, dass wir es geschafft haben, dieses mir so wichtige Vorhaben umzusetzen und wirklich für sämtliche der über 500 Mitarbeitenden virtuelle Dienstversammlungen zu organisieren, in denen ich mich vorstellen und sehr spannenden Fragen stellen durfte. Dies ist mir vor allem vor dem Hintergrund der Pandemie und den damit einhergehenden Unsicherheiten eine Herzensangelegenheit.“

In zahlreichen Gesprächen ließ sich die Stadträtin außerdem von den Amtsleitungen zu bereits laufenden und avisierten Projekten auf Stand bringen und legte die Grundsteine für die kommenden fünf Jahre.

Öffentliches WLAN

Unter anderem traf die Dezernentin die Entscheidung, noch in 2022 kostenfreies WLAN für die Bürgerinnen und Bürger auf der Zeil, in der Paulskirche und im stadtRAUMfrankfurt umzusetzen. „Der Zugang zu Internet ist ein Grundrecht. Orte wie die Paulskirche oder der stadtRAUMfrankfurt sind wichtige Orte unserer Demokratie und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, also müssen sie auch die technischen Möglichkeiten haben, die Bürger:innen zu involvieren“, erklärt O’Sullivan.

Dieses Thema wird in den kommenden fünf Jahren weiter an Bedeutung gewinnen. Aktuell steht in diesem Kontext auch die Entscheidung bezüglich des weiteren Vorgehens beim Glasfaserausbau an, die im ersten Quartal 2022 fallen soll.

Ebenfalls Dauerbrenner ist die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Die Digitalisierung der behördlichen Prozesse bedeutet sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch auf Verwaltungsseite enorme Zeit- und Arbeitsersparnisse. Das zeigt unter anderem das neue Online-Tool, das Anfang November dieses Jahres aktiviert wurde und ab sofort die Antragstellung für das Stromsparprogram „Frankfurt spart Strom“ regelt. „Frankfurt spart Strom“ gibt es bereits seit 2008, das neue Online-Tool überprüft nun bereits während der Antragstellung die eingereichten Unterlagen. Außerdem wird der Papierverbrauch erheblich reduziert, was ebenfalls zu einer besseren Klimabilanz beiträgt. Implementiert wurde das Tool gemeinsam mit Umweltdezernat und Energiereferat.

Diese ressortübergreifende Zusammenarbeit ist laut Eileen O’Sullivan essentiell, um die bereits in der vergangenen Wahlperiode beschlossenen und teils vom Gesetzgeber vorgegebenen Vorhaben umsetzen zu können. Langfristig müsse die bestehende städtische IT-Infrastruktur insgesamt zentralisiert werden. O’Sullivan betont: „Solange wir eine dezentrale, querbeet in der Stadt verteilte IT haben, ist eine effektive, zukunftsorientierte Arbeit kaum möglich. Hier müssen wir die kontinuierliche Verbesserung in den nächsten Jahren beschleunigen, um als fünftgrößte Stadt Deutschlands zeitgemäß handeln zu können.“

Ein nicht zu leugnendes Problem sieht Stadträtin O’Sullivan hier bei dem akuten IT-Fachkräftemangel, den die Stadtverwaltung besonders stark zu spüren bekommt. In den kommenden Jahren möchte die Dezernentin daher auch intensiv für die Stadt Frankfurt als Arbeitgeberin werben und insbesondere Frauen motivieren, sich auf IT-Stellen zu bewerben und sich innerhalb der Verwaltung weiterzubilden.

Leitlinienprozess und Europatag

Auch die Stabs- und Koordinierungsstellen werden bald ihre Arbeit aufnehmen können. Die Stabsstelle Bürger:innenbeteiligung erwartet zunächst die Schaffung eines Leitlinienprozesses für Teilhabe. Dieser wurde von den Stadtverordneten zu Beginn dieses Jahres beschlossen und findet nun mit der Stabsstelle endlich einen sich verantwortlich fühlenden Bereich. Für die Koordinierungsstelle EU-Angelegenheiten ist unter anderem bereits geplant, ein umfangreiches Event zum Europatag im Mai zu initiieren. Beide Stabs- und Koordinierungsstellen werden eng mit der primär für Smart City-Projekte zuständigen Stabsstelle Digitalisierung zusammenarbeiten.

„Mir ist es ein wichtiges Anliegen, Digitalisierung, Teilhabe und Europa immer zusammenzudenken. Die Stabsstelle Digitalisierung hat in diesen Bereichen bereits sehr viele Ideen angestoßen und mir gegenüber den Wunsch geäußert, noch professioneller und organisierter Partizipation und auch europäische Vernetzung in ihren Arbeitsbereich einfließen lassen zu können. Insofern freut es mich sehr, dass wir hier neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit und Gestaltung schaffen können“, erklärt O’Sullivan.

Weiterhin besuchte die Dezernentin als Repräsentantin der Stadt Frankfurt im November die Partnerstadt Lyon. Begleitet wurde die Stadträtin von zehn Mitgliedern der Planungsgruppe des Projektes zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen an städtischen Planungs- und Entscheidungsprozessen „Jugend Macht Frankfurt“. Anlass war unter anderem die Konstitution des dortigen Jugendparlaments, dessen Äquivalent auch in Frankfurt etabliert werden soll. O’Sullivan: „Junge Menschen brauchen in unserer Demokratie eine Stimme. Ein Jugendparlament ist deshalb längst überfällig.“

Unterstützung für Zensus gesucht

Das Jahr 2021 endet nun mit der Vorbereitung auf den Zensus, der im kommenden Jahr stattfinden wird. Hierfür werden aktuell Helferinnen und Helfer gesucht, die gegen eine steuerfreie Aufwandsentschädigung von rund 1300 Euro bei den Befragungen unterstützen möchten. „Die Durchführung des Zensus ist etwas Besonderes“, betont die Stadträtin. Die „große Volkszählung“ findet nur alle zehn Jahre statt, zuletzt 2011. Der eigentlich für 2021 geplante Zensus musste coronabedingt verschoben werden. O’Sullivan sagt: „Auch deshalb freue ich mich über tatkräftige Unterstützung aus der Bevölkerung, damit wir im kommenden Jahr die geplante Bestandsaufnahme durchführen können.“