Vorsprung Frankfurt - Sogenannte „Klima-Aktivisten“ gefährden Gemeinwohl

Sogenannte „Klima-Aktivisten“ gefährden Gemeinwohl

Politik
Typographie
  • Smaller Small Medium Big Bigger
  • Default Helvetica Segoe Georgia Times

Die bereits aus Berlin und anderen Städten bekannten Blockadeaktionen der Initiative „Letzte Generation“ haben nun auch in Frankfurt Einzug gehalten. Am zweiten Tag hintereinander brachten sogenannte „Aktivisten“ jetzt den Verkehr an wichtigen Knotenpunkten in und um Frankfurt zum Erliegen. Parallel dazu wurde das Rathaus Römer mit Plakaten verunstaltet und Farbanschläge auf die Zentralen von Deutscher Bank und Commerzbank verübt.

Die BFF-BIG-Fraktion im Römer verurteilt diese kriminellen Handlungen auf das Schärfste und fordert von Magistrat und Ordnungsbehörden ein entschiedenes Vorgehen gegen die selbsternannten „Klimaschützer“. „Was wir hier erleben, hat nichts mit Demokratie und dem Recht auf freier Meinungsäußerung zu tun, sondern erfüllt die Tatbestände der Nötigung, des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr sowie des Hausfriedensbruchs und der Sachbeschädigung.“, so deren sicherheitspolitischer Sprecher Haluk Yildiz. „Zudem schaden sich die sogenannten ‚Aktivisten‘ selbst, da sie mit ihren Aktionen kein Verständnis für ihr Anliegen bei der Bevölkerung erreichen, sondern genau das Gegenteil.“, so seine Einschätzung.

Daher ist aus Sicht der BFF-BIG-Fraktion neben Ordnungsdezernentin Annette Rinn (FDP) auch die für Umwelt zuständige Dezernentin Rosemarie Heilig (GRÜNE) gefordert, umgehend aktiv zu werden. „Frau Heilig sollte im Sinne aller Frankfurterinnen und Frankfurter auf die Demonstranten zugehen und mäßigend auf sie einwirken, um weiteren Schaden von unserer Stadt und den Menschen, die hier leben und arbeiten, abzuwenden.“, so der Fraktionsvorsitzende Mathias Pfeiffer. „Der Magistrat als Ganzes ist darüber hinaus aufgefordert, eindeutig Stellung gegen gesetzwidrige Aktionen der Initiative in unserer Stadt zu beziehen, wie wir sie seit Samstag erleben müssen.“

Zuerst müsse jedoch sichergestellt werden, dass die öffentliche Ordnung und das gesellschaftliche wie wirtschaftliche Leben in Frankfurt aufrechterhalten werden. „Dazu muss von Polizei und Justiz der gesamte zur Verfügung stehende Rechtsrahmen mit aller Deutlichkeit ausgeschöpft werden.“, so die Forderung der Stadtverordneten von BFF-BIG.



PS: Sind Sie bei Facebook? Werden Sie Fan von VORSPRUNG!

AnzeigeHarth und Schneider 250 x 300px

Anzeige

werbung1 100Euro