„Dass der Oberbürgermeister - den zahlreichen Rücktrittsforderungen zum Trotz - weiter an seinem Stuhl kleben bleiben will, ist schlichtweg ein Unding.“, so der BFF-BIG-Fraktionsvorsitzende, Mathias Pfeiffer, der ergänzt: „Und wenn Feldmann zum zerrütteten Verhältnis mit seiner Frankfurter SPD jetzt sogar den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer bemüht, ist das an Lächerlichkeit kaum noch zu überbieten.“
Die BFF-BIG-Fraktion fordert daher die grün-rot-gelb-violette Regierungskoalition dazu auf, jetzt im Stadtparlament umgehend ein Abwahlverfahren auf den Weg zu bringen. „Das wäre zum einen ein starkes politisches Signal und auch insofern zielführend, als dass die Koalition über die dafür notwendige Anzahl der Stadtverordneten verfügt.“, stellt Pfeiffer fest. „Von Seiten der Oppositionsfraktionen sollte der Koalition dazu im Vorfeld signalisiert werden, dass die Bereitschaft besteht, dieses Abwahlverfahren mitzutragen, damit sichergestellt ist, dass die dafür notwendige Zweidrittelmehrheit im Stadtparlament auch tatsächlich erreicht wird.“
Und auch für den anschließenden Urnengang der Frankfurterinnen und Frankfurter – schließlich ist der Frankfurter OB direkt gewählt – müsse es ein breites, möglichst parteiübergreifendes Bündnis geben, damit das erforderliche Quorum von 30 % aller Wahlberechtigten erreicht und Feldmann dann auch tatsächlich abgewählt wird. Die BFF-BIG-Fraktion ist in jedem Fall dazu bereit, dieses Vorgehen zu unterstützen.
