Vorsprung Frankfurt - Politik - Page #54

Im Superwahljahr 2021 und vier Monate vor der Bundestagswahl beschäftigen sich die Römerberggespräche am Samstag, 22. Mai, im Schauspiel mit den Auswirkungen der Pandemie auf das Individuum und das politische System. Die Podien und Vorträge gehen der Frage nach, wie sich das Verhältnis von Staat, Wissenschaft und Gesellschaft in Krisenzeiten verändert.

Mit Beschluss vom 15.05.2021 hat die für das Versammlungsrecht zuständige 5. Kammer des Verwaltungsgerichts in Frankfurt am Main das Versammlungsverbot für die oben genannte Versammlung in der Zeit von 15.30 Uhr bis 20 Uhr auf der Skaterfläche an der Hauptwache in Frankfurt am Main zunächst aufgehoben.

Zu Beginn des 3. Ökumenischen Kirchentages (ÖKT) warnen der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, der Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt, Peter Feldmann (SPD), und die Präsidenten des ÖKT eindringlich vor antisemitischem Gedankengut und antijüdischen Gewalttaten. Sie verurteilen jüngste Ausschreitungen in mehreren Städten Deutschlands.

Der Ramadan ist für Musliminnen und Muslime in Frankfurt und auf der Welt ein einzigartiger Monat – er endet mit dem „ʿĪd al-Fiṭr“ (arabisch)/„Ramazan Bayramı“ (türkisch), dem Fest des Fastenbrechens. Oberbürgermeister Feldmann und Integrationsdezernentin Weber wünschen allen Frankfurter Musliminnen und Muslimen besinnliche und gesegnete Feiertage. Das Fest dauert von Donnerstag 13., bis Samstag, 15. Mai.

Sie halfen in höchster Not – seit dem 4. Februar unterstützten Soldatinnen und Soldaten Frankfurts Pflegeeinrichtungen dabei, Personal und Besucher zu testen. Jetzt wurden sie abgezogen, ein paar Tage früher als ursprünglich geplant (19. Mai). Die Zahl der Testungen war zuletzt stark zurückgegangen.

Am 12. Mai 1965 haben Deutschland und Israel diplomatische Beziehungen aufgenommen. Anlässlich dieses Jahrestages hat Bürgermeister Uwe Becker für die Stadt Frankfurt als Zeichen der Verbundenheit die israelische Flagge am Römer gehisst. Aufgerufen zu der Aktion hatte die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG). 1966 bundesweit gegründet, setzt sich diese seither in überparteilicher Zusammenarbeit für Solidarität mit Israel und seiner Bevölkerung ein.

Das Kabinett der Hessischen Landesregierung hat am Mittwoch über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten und neue Regelungen in einem Stufenplan festgelegt. Diese werden schrittweise gelten, sobald in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen unter 100 sinkt und die Maßnahmen der Bundesnotbremse dort nicht mehr greifen.

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