Vorsprung Frankfurt - Politik - Page #84

"Die neuerlichen Krawalle und Angriffe auf die Polizei am Wochenende auf der Zeil in Frankfurt kommen nicht überraschend. Sie werden auch nicht das Ende jener negativen Entwicklungen sein, die auf Fehlentscheidungen seitens der Politik und maßgeblicher gesellschaftlicher Kräfte beruht. Diese falschen Entscheidungen sind in Frankfurt insbesondere geprägt vom Wechsel einer ohnehin nur halbherzig betriebenen Integration zur 'Vielfalt'-Politik im Jahr 2010", teilt die Fraktion der Bürger für Frankfurt (BFF) in einer Pressemitteilung mit.

Gewalt gegen Polizisten, Randale auf offener Straße – Oberbürgermeister Peter Feldmann hat die Ausschreitungen am Wochenende vom 31. Oktober zum 1. November scharf verurteilt. „Diese Bilder haben mich schockiert“, sagt das Stadtoberhaupt. „Die Polizei verdient unseren Respekt. Wer sie angreift, greift uns als Gesellschaft an.“ Die Täter müssten hart bestraft werden.

Die Bund-Länder-Beschlüsse zur Eindämmung der Corona-Pandemie bringen für die Frankfurter viele Einschränkungen mit sich. Der Magistrat hat deshalb beschlossen, dass sich auch die Stadt in den kommenden Wochen zurücknimmt – durch weitestgehende Absage eigener Veranstaltungen. Eine Ausnahme: das Gedenken anlässlich des Jahrestages der Reichspogromnacht am Montag, 9. November.

Die Corona Pandemie stellt Frankfurts Wirtschaft vor gewaltige Herausforderungen. Viele Gewerbetreibende und Gastronomen stehen vor dem Aus. Deshalb muss die Kommunalpolitik den lokalen Handel zukünftig stärker unterstützen. Die SPD Frankfurt hält daher einen städtischen „online Marktplatz“ für sinnvoll und notwendig.

Die Kommunale Ausländerinnen- und Ausländervertretung Frankfurt am Main (KAV) verurteilt zutiefst die grausamen Morde an drei Menschen in und nahe der Kirche Notre Dame in Nizza.

Als Konsequenz der Verschärfung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie, welche die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Bundesländer am 29. Oktober bekannt gegeben haben, werden die Frankfurter Sportanlagen von Montag, 2. November, an geschlossen. Davon betroffen ist auch die Eissporthalle, die ebenfalls vom selben Tag an für den Trainings- und Wettkampfbetrieb der Amateurvereine und für den öffentlichen Eislauf geschlossen wird.

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