Die jüngsten Äußerungen von AfD-Pressesprecher Christian Lüth erinnern die Kommunale Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV) an den AfD-Chat von Holger Arppe im Jahr 2017 und die WhatsApp-Chats von René Kruschewski 2019: Nazi-Sprache, Gewalt, Rassismus. Mit einem Wort: verfassungsfeindlich, findet die KAV.
Grüne: Konzepte und Hilfen – aber auch kein "Sex-Business as usual"
"Wie in andern gesellschaftlichen Bereichen auch, wirkt die Corona Pandemie in der Sexarbeit als Verstärker für bestehende Schieflagen und Gerechtigkeitsdefizite", so die Grünen in einer Pressemitteilung.
Mehr Luftqualität und mehr Umwelt- und Gesundheitsschutz
Die Grünen im Römer bewerten den vom Land Hessen ausgearbeiteten Luftreinhalteplan als die Grundlage, mit noch mehr effektiven Maßnahmen, die Luft in Frankfurt dauerhaft zu verbessern.
Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Frankfurt verabschiedet
Mit Ablauf des 30. September 2020 tritt die Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, Petra Schichor, in den Ruhestand ein. Die Urkundenübergabe fand aus Gründen des Infektionsschutzes in kleinem Rahmen im Historischen Saal des Hessischen Ministeriums der Justiz statt.
Bis zu 2000 Euro für Klimaschutz-Projekte
Das Förderprogramm „Bürgerengagement für den Klimaschutz“ wird bis Ende Dezember 2023 verlängert.
Bürgermeister und Stadtkämmerer Becker stellt Beteiligungsbericht vor
Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker hat am Montag, 28. September, den aktuellen Beteiligungsbericht der Stadt Frankfurt am Main vorgelegt, der nach der Beschlussfassung des Magistrats den Weg in die Stadtverordnetenversammlung nehmen wird.
Mehr Radspuren, mehr Busse, intelligente Verkehrsführung
„Der Luftreinhalteplan für Frankfurt berücksichtigt viele Maßnahmen, die die Stadt attraktiver machen: Mehr Rad- und Busspuren, eine engere Taktung des öffentlichen Nahverkehrs, mehr emissionsarme Busse und ein intelligentes Verkehrsleitsystem. So entsteht ein modernes und nachhaltiges Verkehrssystem.