Vorsprung Frankfurt - Politik

Nach dem ersten Jahr ihrer Amtszeit als Dezernentin für Bildung, Immobilien und Neues Bauen hat Sylvia Weber eine erste Bilanz gezogen und gleichzeitig die Schwerpunkte für die kommenden Jahre erläutert: „Mit Mut und hohem Engagement haben wir die großen Herausforderungen unseres Dezernates im ersten Jahr angepackt.

Dass die Hessische Landesregierung eine Vorgriffsregelung auf das bundesweit geplante „Chancenaufenthaltsrecht“ getroffen hat, wird von der Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV) ausdrücklich gelobt. Damit wird für viele langjährig Geduldete gesichert, dass sie nicht doch noch bis zum Inkrafttreten der Bundesregelung abgeschoben werden.

Jede und jeder kennt sie: Die großen, 2005 errichteten Mainziel-Informationstafeln an den Haupteinfallstraßen Frankfurts, auf denen das Straßenverkehrsamt zielgerichtet zur aktuellen Verkehrslage informiert. „Auch in Corona-Zeiten waren diese Tafeln sehr nützlich“, sagt Mobilitätsdezernent Stefan Majer: „Technisch jedoch haben sie, ebenso wie unser Parkleitsystem aus den 1990 ern, ihre Lebensdauer längst überschritten.“

Wo steht Frankfurt im Vergleich zu anderen Großstädten? Dies ist die zentrale Frage, die der Materialienband „Frankfurt im Regional- und Großstädtevergleich 2020“ für verschiedene Lebensbereiche zu beantworten versucht. Für die Bewertung der unterschiedlichen regionalen wie überregionalen Entwicklungen braucht es geeignete Beobachtungsinstrumente und die Bereitstellung vergleichbarer, qualifizierter Daten.

Der reibungslose Ablauf des Wirtschaftsverkehrs ist in einer ökonomisch starken, verdichteten Region wie dem Rhein-Main-Gebiet von wesentlicher Bedeutung. Dazu gehören auch die Ver- und Entsorgung von und für Handel, Gewerbe, Industrie, öffentlichen Einrichtungen und privaten Haushalten.

Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, für das Gebiet Südlich Frankenallee/Hellerhofstraße einen Bebauungsplan aufzustellen. Auf dem jetzigen Areal der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und der Frankfurter Societät im Gallus soll nach deren Umzug ein gemischt-genutztes Quartier mit dem Projektnamen „Hellerhöfe“ entstehen. Die Vorlage geht nun zur Beratung und Beschlussfassung in die Gremien der Stadtverordnetenversammlung.

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