Sie sind das Bindeglied zwischen den Menschen in den Stadtteilen und der Politik, sie haben ein Ohr für die Probleme der Menschen, sie hören zu, geben Rat, erkennen und lösen Konflikte. Und das alles ehrenamtlich: die Stadtbezirksvorsteherinnen und -vorsteher. Am Montagabend, 20. Juni, hat Bürgermeisterin und Diversitätsdezernentin Nargess Eskandari-Grünberg die Vorsteherinnen und Vorsteher sowie ihre Vertreterinnen und Vertreter für die Wahlperiode 2021 bis 2026 vereidigt.

Die Eschersheimer Landstraße ist eine der zentralen Verbindungstraßen im Frankfurter Stadtgebiet. Sie zu queren, ist für Fußgängerinnen und Fußgänger vor allem im nördlichen Abschnitt zum Teil umständlich, da hier die U-Bahn oberirdisch fährt und die trennende Wirkung der Hauptstraße somit verstärkt wird. Die Stadt Frankfurt geht das Problem an und baut neue Querungen, um an zwei wichtigen Wegebeziehungen Barrieren zu beseitigen.

Claus Lauth ist in Fechenheim-Nord/Seckbach neuer Ansprechpartner rund um Klimaschutz und erneuerbare Energien. Das Nachhaltige Gewerbegebiet in Fechenheim-Nord/Seckbach hat seit dem 1. Mai mit Claus Lauth einen neuen Klimaschutzmanager. Er folgt auf Monika Brudler, die intern im Energiereferat der Stadt Frankfurt am Main für Dienstleistungsgebäude und Stromeffizienz zuständig ist und die Stelle als Klimaschutzmanagerin kommissarisch betreut hat.

Bürgermeisterin Eskandari-Grünberg gratuliert „Omas gegen Rechts“ und Tennis Borussia Berlin zum Paul-Spiegel-Preis. Seit 2009 verleiht der Zentralrat der Juden in Deutschland den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage an zivilgesellschaftliche Institutionen und engagierte Einzelpersonen. 2020 hat die Intitiative „Omas gegen rechts“ den Preis erhalten. Die Preisverleihung konnte aufgrund der Pandemielage nicht stattfinden und wird am Sonntag, 3. Juli, in Berlin nachgeholt. Einen weiteren Preis erhält der Fußballverein Tennis Borussia Berlin.

Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat die zu seinem heutigen Statement erschienenen Journalisten sprachlos zurückgelassen, Fragen waren nicht zugelassen. Anstatt endlich die längst überfälligen Konsequenzen zu ziehen und vom Amt zurückzutreten, klebt „Pattex-Feldmann“, wie er mittlerweile im Frankfurter Volksmund auch genannt wird, weiter an seinem Stuhl – zum Schaden unserer schönen Heimatstadt und zum Verdruss vieler Frankfurterinnen und Frankfurter.

Die SPD Frankfurt hatte am 7. April 2022 erklärt, dass im Falle der Zulassung des Hauptverfahrens gegen den Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) Konsequenzen erforderlich sind. Deshalb haben wir den Oberbürgermeister Frankfurts aufgefordert, in diesem Fall, das Wohl der Stadt zur Richtschnur seines Handelns zu machen und das Amt niederzulegen; hierfür bietet sich der § 76a HGO an. Ein Strafprozess gegen den Oberbürgermeister ist mit dem Führen der Amtsgeschäfte zum Wohle der Stadt nicht vereinbar.

Am Montag (23.05.2022) startet bundesweit der Verkauf für das günstige 9-Euro-Monatsticket. An den Ticketautomaten des RMV war es bereits am Wochenende erhältlich. Der Bund will damit die Folgen der aktuellen Preissteigerungen abmildern. Das Ticket ist für die Monate Juni, Juli und August vorgesehen. Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Kaweh Mansoori (SPD) bejubelt dessen Einführung mit einem Rechenbeispiel:
„Eine Monatskarte in Frankfurt kostet etwa in Preisstufe 3 derzeit 94,50 Euro. Mit dem neuen Ticket spart man in 3 Monaten also mehr als 256 Euro. Auch bestehende Abos werden automatisch auf 9 Euro in den Monaten Juni, Juli und August abgesenkt“, rechnet Mansoori vor.

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